Der kurdische Aktivist Kenan Ayaz ist in Hamburg zu vier Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Cansu Özdemir (Die Linke) spricht von einem fatalen Signal für den Rechtstaat und die Opposition in Kurdistan und der Türkei. Verschärfte...
Deutschland: Oberlandesgericht Hamburg
Tag 39 – Kenan Ayaz: Warum will Europa die kurdische Frage nicht lösen?
Kenan Ayaz konnte sein Plädoyer im §129b-Verfahren vor dem Oberlandesgericht Hamburg fortführen. Er analysierte den Widerstand der Kurd:innen in den letzten 100 Jahren und fragte nach der Verantwortung Europas in der kurdischen Frage. Der Gerichtssaal war mit etwa 20...
Tag 38 – Prozess gegen Kenan Ayaz: Analyse der Geschichte Kurdistans
Der wegen PKK-Mitgliedschaft in Hamburg angeklagte Kurde Kenan Ayaz ging bei der Fortsetzung seines Plädoyers auf die „Teile und Herrsche“-Strategie der europäischen Hegemonialmächte ein. Die Richterin drohte mit Ausschluss der Öffentlichkeit. PKK-Verfahren in Hamburg...
Tag 37 – Hamburger PKK-Prozess: Kenan Ayaz setzt „letztes Wort“ fort
Der wegen PKK-Mitgliedschaft angeklagte Aktivist Kenan Ayaz hat dem OLG Hamburg eine historische Einordnung zum Kurdistan-Konflikt und der politischen und sozialen Unterdrückung der Bevölkerung durch Hegemonialmächte im Nahen Osten gegeben. Lehrstunde in Geschichte Im...
Tag 36 – Kenan Ayaz: Die Europäer müssen sich ihrer Verantwortung für den Völkermord stellen
Der in Hamburg wegen PKK-Mitgliedschaft angeklagte Kenan Ayaz konnte seine Prozesserklärung endlich fortsetzen. Der kurdische Aktivist bot dem Gericht eine spannende Lehrstunde in Geschichte. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg ist der Prozess gegen Kenan Ayaz...
Tag 35 – Prozesserklärung von Kenan Ayaz: Ich bin kein Terrorist
Der in Hamburg als PKK-Mitglied angeklagte Kurde Kenan Ayaz fragt in seiner Schlusserklärung, warum Deutschland sich nicht für eine Lösung des Kurdistan-Konflikts einsetzt. Der Staatsschutzsenat spricht von einer Herabwürdigung des Gerichts. Vor dem Oberlandesgericht...
Tag 34 – Machtspielchen der Richterin im Fall Kenan Ayaz
Viele Interessierte sind heute erneut in das OLG Hamburg gekommen, um die Abschlusserklärung des wegen PKK-Mitgliedschaft angeklagten Kurden Kenan Ayaz zu hören. Nach 15 Minuten war alles vorbei, die Verhandlung wurde auf nächsten Mittwoch vertagt. Im Prozess gegen...
Tag 33 – Letztes Wort von Kenan Ayaz verschoben
Im Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz sollte der Angeklagte heute seine Schlusserklärung abgeben, der Zuschauerraum im Oberlandesgericht Hamburg war voll. Die Verhandlung wurde auf Donnerstag vertagt. Kampf gegen die Öffentlichkeit am OLG Hamburg Das...
Tag 32 – „Kollateralschaden der deutsch-türkischen Beziehungen“
Im PKK-Prozess in Hamburg hat die Verteidigung von Kenan Ayaz auf die politische Dimension des Verfahrens hingewiesen und auf Freispruch plädiert. Geheimdienstangaben sind naturgemäß mangels Überprüfbarkeit das genaue Gegenteil eines Beweises. Die Hauptverhandlung...
Tag 31 – Bundesanwaltschaft fordert viereinhalb Jahre für Kenan Ayaz
Im Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz in Hamburg fordert die Bundesanwaltschaft viereinhalb Jahre Freiheitsstrafe. Beobachter:innen fühlen sich wie in der Türkei Vor dem Oberlandesgericht Hamburg ist am Mittwoch der Prozess gegen den kurdischen...