{"id":235533,"date":"2023-11-04T09:25:00","date_gmt":"2023-11-04T06:25:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kenanwatch.org\/?p=235533"},"modified":"2024-08-22T09:45:37","modified_gmt":"2024-08-22T06:45:37","slug":"kenan-ayaz-erdogan-sollte-hier-vor-gericht-stehen-nicht-ich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kenanwatch.org\/de\/die-gerichtsverfahren\/deutschland-oberlandesgericht-hamburg\/kenan-ayaz-erdogan-sollte-hier-vor-gericht-stehen-nicht-ich","title":{"rendered":"Kenan Ayaz: Erdo\u011fan sollte hier vor Gericht stehen, nicht ich"},"content":{"rendered":"\n

\u039aenans aussage am ersten tag des prozesses<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Der in Hamburg angeklagte Kurde Kenan Ayaz sieht im Prozess gegen ihn und in den Verfahren gegen andere Aktivist:innen ein Muster: \u201eSie dienen offenkundig dem au\u00dfenpolitischen Interesse Deutschlands, da die T\u00fcrkei diese Terrorstrafverfahren fordert.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Vor dem Oberlandesgericht Hamburg ist am Freitag der Prozess gegen den aus Zypern an Deutschland ausgelieferten Kurden Kenan Ayaz er\u00f6ffnet worden. Ayaz ist aufgrund von politischer Verfolgung in der T\u00fcrkei anerkannter Fl\u00fcchtling auf Zypern und wird in Deutschland beschuldigt, legale Demonstrationen und Kundgebungen organisiert und sich an Spendensammlungen beteiligt haben. Weil er diese Handlungen als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) vorgenommen haben soll, ist er nach \u00a7129b StGB als Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland angeklagt. Am ersten Verhandlungstag gaben seine Verteidiger:innen Antonia von der Behrens, Stephan Kuhn und Efstathios C. Efstathiou eine Er\u00f6ffnungserkl\u00e4rung ab und beantragten die Einstellung des Verfahrens. Kenan Ayaz erg\u00e4nzte den Einstellungsantrag seines Verteidigerteams mit einer eigenen Erkl\u00e4rung, die wir wie folgt dokumentieren:<\/p>\n\n\n\n


\u201eUnantastbarkeit der Menschenw\u00fcrde im Grundgesetz\u201c<\/strong>
Ich m\u00f6chte den Antrag meiner Verteidigung noch erg\u00e4nzend begr\u00fcnden: Da in meiner Heimat die kurdische Sprache verboten war, habe ich keine Bildung in meiner Muttersprache erhalten k\u00f6nnen. Ich kann deshalb Kurdisch nicht schreiben und bin gezwungen meinen Text auf T\u00fcrkisch zu lesen.
Der erste Artikel des deutschen Grundgesetzes handelt von der Unantastbarkeit der W\u00fcrde des Menschen. Dieser Artikel ist sehr besonders und verpflichtet den deutschen Staat und die Gesellschaft zu gro\u00dfer Verantwortung. Es ist bezeichnend, dass die t\u00fcrkische Verfassung nicht die W\u00fcrde des Menschen sch\u00fctzt. Im Gegenteil wird die W\u00fcrde des kurdischen Volkes und der einzelnen kurdischen Menschen durch den t\u00fcrkischen Staat seit einem Jahrhundert systematisch verletzt. Bis vor kurzem wurde sogar die Existenz der Kurdinnen und Kurden in Frage gestellt. Um ihre Existenz zu beweisen, mussten die Kurden Unterdr\u00fcckung, Verleugnung und Vernichtung in sehr gro\u00dfem Ausma\u00df hinnehmen. Sie waren einem kulturellen und physischen Genozid ausgesetzt. Alle Arten von Zwang und ideologischen Mitteln wurden verwendet, um ihre Heimat zu zerst\u00fcckeln ihre Kultur zu negieren. Man kann sagen, dass es so gut wie keinen Mechanismus der Unterdr\u00fcckung und Auspl\u00fcnderung gibt, den die Hegemonialm\u00e4chte nicht gegen das kurdische Volk eingesetzt haben.<\/p>\n\n\n\n


\u201eMehr als der Kampf f\u00fcr Freiheit: Der kurdische Existenzkampf\u201c<\/strong>
Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen daf\u00fcr. Das einzige Mittel, zu dem die V\u00f6lker greifen k\u00f6nnen, wenn sie mit der Frage ihrer Existenz, ihrer Freiheit und ihrer W\u00fcrde konfrontiert werden, ist zu k\u00e4mpfen. Nur so k\u00f6nnen sie ihre Existenz, ihre Freiheit und ihre W\u00fcrde sch\u00fctzen. Seit einem Jahrhundert leben die Kurdinnen und Kurden in einer Situation, in der sie ihre Existenz beweisen m\u00fcssen, und daf\u00fcr haben sie einen gro\u00dfen Kampf gef\u00fchrt. In gewisser Weise ist es ein Kampf darum, ob es Kurden gibt oder nicht. Viele V\u00f6lker haben gewaltsame Massaker und V\u00f6lkermorde erlebt. Aber mussten sie dar\u00fcber diskutieren, ob sie als Volk existieren? Der Kampf der Kurdinnen und Kurden ist \u00fcber den Freiheitskampf hinaus ein Existenzkampf. Sie mussten um ihr \u00dcberleben k\u00e4mpfen. Es gab keine M\u00f6glichkeit f\u00fcr sie, ihre Existenz zu beweisen oder frei zu leben. Ihre Existenz, ihre Heimat, ihre Nation und ihre soziale Identit\u00e4t wurden nicht anerkannt.
In der T\u00fcrkei wird die Mentalit\u00e4t \u201eeine Sprache, eine Religion, eine Heimat, eine Gesellschaft, eine Flagge“ aufrechterhalten. Die kurdische Sprache hat keinen verfassungsm\u00e4\u00dfigen und rechtlichen Status, und selbst die Forderung nach ihr gilt als Verbrechen. Das Recht auf Bildung in der Muttersprache, das Recht auf wirtschaftliche Existenz, das Recht auf Gesundheit, das Recht, sich in der eigenen Sprache mit der eigenen nationalen und sozialen Identit\u00e4t zu identifizieren, werden schon auf der Ebene der Meinungs\u00e4u\u00dferung kriminalisiert. Sie sind ein Grund, gefoltert, verhaftet und get\u00f6tet zu werden. Von politischen Rechten f\u00fcr die Kurdinnen und Kurden kann keine Rede sein.<\/p>\n\n\n\n


\u201eAntiterrorkampf als Deckmantel f\u00fcr Verbrechen\u201c<\/strong>
Der t\u00fcrkische Staat h\u00e4lt nicht nur an dieser strikten Entrechtung fest, sondern f\u00fchrt 100 Jahre nach den V\u00f6lkermorden an den Armeniern, Assyrern und Griechen einen genozidalen Krieg gegen die Kurden. Mit seinen milit\u00e4rischen, politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, psychologischen und diplomatischen Armeen, die Millionen von Menschen erreichen, und mit den radikalen dschihadistischen Banden, die er in den letzten Jahren organisiert hat, h\u00e4lt er die Existenz, die W\u00fcrde und den Willen der Kurden, frei zu leben, unter Belagerung. Der t\u00fcrkische Staat hat es sich zur Hauptaufgabe gemacht, die Kurdinnen und Kurden zu liquidieren. Daf\u00fcr setzt er alle seine Mittel ein und mobilisiert Mittel verb\u00fcndeter Staaten. Indem er dies im Namen des ,Kampfes gegen den Terrorismus‘ tut, legitimiert und verschleiert er das von ihm begangene genozidale Verbrechen und erf\u00e4hrt gro\u00dfe Unterst\u00fctzung im In- und Ausland. Auf internationaler Ebene ist der Begriff des Terrorismus zum Deckmantel f\u00fcr Verbrechen geworden. Mit anderen Worten: Der Kampf der Kurdinnen und Kurden um ihre W\u00fcrde wird von vielen Staaten, insbesondere von Deutschland, als Terrorismus betrachtet. Ein Volk wird r\u00fccksichtslos f\u00fcr aktuelle wirtschaftliche und politischen Interessen geopfert.<\/p>\n\n\n\n


\u201eDie sch\u00f6nsten Frauen der Welt haben die h\u00e4sslichsten M\u00e4nner der Welt besiegt“<\/strong>
Dieses Volk, das geopfert wird, hat jedoch in den letzten zehn Jahren, angef\u00fchrt von Frauen, einen Kampf gegen den Faschismus und die Barbarei des Islamischen Staates im Nahen Osten gef\u00fchrt. Es hat einen Krieg f\u00fcr die Menschenw\u00fcrde gef\u00fchrt. Sie haben die W\u00fcrde des Menschen unantastbar gemacht. Der Islamische Staat hat am meisten die Menschenw\u00fcrde verletzt. Er hat Menschen enthauptet und vergewaltigt. Er hat Frauen versklavt und auf dem Sklavenmarkt verkauft. Er hat historische Werte und heilige St\u00e4tten angegriffen. Im 21. Jahrhundert hat er diese faschistische Barbarei vor den Augen der Menschheit begangen und die Menschenw\u00fcrde einer gro\u00dfen Gefahr ausgesetzt.
Die kurdischen Frauen haben den Kampf f\u00fcr ein menschenw\u00fcrdiges Leben unter der Losung \u201eJin Jiyan Azad\u00ee“ [Frau Leben Freiheit] gewonnen. Die Kurdinnen und Kurden haben mehr als 20.000 Gefallene und Zehntausende Verwundete gegeben, um die Menschheit vor der Pest des Islamischen Staates zu retten. Die Welt hat eine gro\u00dfe Koalition [gegen den IS] gebildet, der sich mehr als 30 Staaten angeschlossen haben. Diese Koalition sah in den Kurden eine Kraft der Freiheit. Eine Kraft, die die Menschenw\u00fcrde verteidigt. Die Kurdinnen und Kurden haben in der Welt viel Aufsehen erregt und die Menschheit war ihnen sehr dankbar. Die Menschheit hat vor allem den von Frauen angef\u00fchrten Widerstand bewundert. Sie haben die Barbarei des Islamischen Staates besiegt und die Menschenw\u00fcrde verteidigt. Die Weltpresse titelte damals: \u201eDie sch\u00f6nsten Frauen der Welt haben die h\u00e4sslichsten M\u00e4nner der Welt besiegt.“ Der Sieg der Frauen wurde weltweit gefeiert.<\/p>\n\n\n\n


\u201eErdo\u011fan hat osmanische Expansionstr\u00e4ume\u201c<\/strong>
Der Faschismus und die Diktatur Erdo\u011fans wollten mit dem Islamischen Staat den Nahen Osten erobern. Daf\u00fcr hat er jede Unterst\u00fctzung gegeben. Er hat dem Islamischen Staat seine Waffen zur Verf\u00fcgung gestellt, damit die Kurden besiegt werden. Er schickte alle Banden, die er organisieren konnte, nach Syrien. Erdo\u011fan hat osmanische Expansionstr\u00e4ume. Das Osmanische Reich \u00f6ffnete die T\u00fcr zum Nahen Osten, indem es Syrien Anfang des 16. Jahrhunderts eroberte und \u00fcber Syrien den gesamten Nahen Osten beherrschte. Erdo\u011fan drohte Europa und den USA mit dem Islamischen Staat, um sie zur Unterst\u00fctzung seiner Politik zu bewegen. Er ver\u00fcbte Massaker in vielen Teilen Europas, insbesondere in Frankreich, Belgien und England. Er organisierte zahlreiche Banden in Europa und lie\u00df sie auf Zivilisten in den Stra\u00dfen los.
Dass die Menschen in Europa sich heute entspannt bewegen und ihren Alltag leben k\u00f6nnen, verdanken sie den Kurdinnen und Kurden, die sie als Terroristen bezeichnen. H\u00e4tten sich die Kurdinnen und Kurden nicht dem IS-Faschismus entgegengestellt und sein Kalifat liquidiert, w\u00fcrde der Islamischen Staat heute unter der F\u00fchrung von Erdo\u011fan den Nahen und Mittleren Osten erobern, die Welt unbewohnbar machen und in ein Blutbad verwandeln.<\/p>\n\n\n\n


\u201eKurdischer Lebensraum wird zerst\u00f6rt\u201c<\/strong>
Die Gefahr ist gleichwohl noch nicht gebannt. Nachdem der Islamische Staat besiegt war, trat der Erdo\u011fan-Faschismus auf den Plan. Er ver\u00fcbte einen Genozid an den Kurdinnen und Kurden, die gegen den Islamischen Staat k\u00e4mpften. Er besetzte viele Regionen Syriens, insbesondere die kurdischen Gebiete. Er massakrierte Tausende von Menschen und siedelte radikale dschihadistische Banden in den besetzten Gebieten an. Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die Erdo\u011fan-treuen Dschihadistengruppen \u00fcben sich in allen Formen des Sadismus. Massaker, Vergewaltigungen und Folter sind an der Tagesordnung.
T\u00e4glich regnet es Bomben auf die Kurdinnen und Kurden, die die Menschlichkeit gegen den Islamischen Staat verteidigen. Ihr Lebensraum wird zerst\u00f6rt. Kurdische Fabriken, Krankenh\u00e4user, Staud\u00e4mme, Schulen, Gebetsh\u00e4user, Strom- und Tankstellen werden bombardiert. Millionen Menschen sind von Wasser und Strom abgeschnitten. Mehr als f\u00fcnf Millionen Menschen sind Opfer der j\u00fcngsten Angriffe. Gestern galten die Kurden eine Kraft der Freiheit, als sie die Menschlichkeit gegen den IS-Faschismus verteidigten. Sie waren eine Kraft der W\u00fcrde. Die Kr\u00e4fte der Koalition k\u00e4mpften gemeinsam. Sind die Kurdinnen und Kurden heute, da der Faschismus Erdo\u011fans einmarschiert und v\u00f6lkerm\u00f6rderische Angriffe ver\u00fcbt, zu Terroristen geworden?<\/p>\n\n\n\n


\u201eIch kann Erdo\u011fans Unterst\u00fctzung f\u00fcr den IS mit Dokumenten belegen\u201c<\/strong>
Vor den Augen der gesamten Menschheit f\u00fchrt Erdo\u011fan einen Krieg des Massakers und des V\u00f6lkermords. Die Welt schaut schweigend zu. Sie unterst\u00fctzt ihn sogar. Sie sagt, sie stehe auf seiner Seite im Kampf gegen den Terrorismus. Sie sagt, der t\u00fcrkische Staat habe das Recht auf Selbstverteidigung. Alle m\u00fcssen sich dem Faschismus Erdo\u011fans und dem von ihm angezettelten faschistischen V\u00f6lkermord entgegenstellen. Wer sich heute nicht widersetzt, wird morgen von diesem Faschismus heimgesucht. Der IS setzt seine Angriffe in Europa fort. Wer unterst\u00fctzt den Islamischen Staat? Es ist Erdo\u011fan, der den IS unterst\u00fctzt! Alle Staaten, vor allem Deutschland, wissen das. Wenn Deutschland behauptet, es nicht zu wissen, bin ich gerne bereit, es mit Dokumenten zu belegen.<\/p>\n\n\n\n


\u201eWarum akzeptiert Deutschland die t\u00fcrkische Besatzung Zyperns?\u201c<\/strong>
Wer es aber sehr wohl wei\u00df, ist die zypriotische Bev\u00f6lkerung. Zypern wurde zuletzt 1974 vom t\u00fcrkischen Staat auf sehr blutige Weise besetzt und diese Besetzung wurde schamlos als Friedensoperation bezeichnet. Vor den Augen der Welt\u00f6ffentlichkeit wurde die Bev\u00f6lkerung Zyperns einem gro\u00dfen Massaker und V\u00f6lkermord ausgesetzt. Frauen wurden vor ihren Kindern vergewaltigt. Viele Menschen wurden in die T\u00fcrkei deportiert und verschwanden dort. Das zyprische Volk trauert noch immer um die Gebeine seiner Kinder. Es ist ein Volk, das in seiner Geschichte viele Invasionen ertragen und gro\u00dfen Widerstand geleistet hat. Es ist in das 50. Jahr der Besetzung seines Landes durch den t\u00fcrkischen Staat eingetreten. Seit 50 Jahren ist es gezwungen, diese gro\u00dfe Trag\u00f6die zu erleben.
Als der t\u00fcrkische Staat das Land der Kurdinnen und Kurden besetzte und einen genozidalen Krieg f\u00fchrte, tat er es unter dem Deckmantel des Terrorismus. Und was ist die Rechtfertigung f\u00fcr die Vertreibung auf Zypern? Warum akzeptieren die europ\u00e4ischen Staaten, insbesondere Deutschland, die seit 50 Jahren andauernde Besatzung Zyperns durch den t\u00fcrkischen Staat?<\/p>\n\n\n\n


\u201eWeil die T\u00fcrkei diese Terrorstrafverfahren fordert\u201c<\/strong>
Und warum schreibe ich das alles? Der Erdo\u011fan-Faschismus verletzt die Menschenw\u00fcrde am meisten. Er tritt die W\u00fcrde des Menschen mit F\u00fc\u00dfen. Er begeht Genozid und Kriegsverbrechen. Laut der Verfassung begeht er also ein gro\u00dfes Verbrechen. Erdo\u011fan sollte heute hier vor Gericht stehen, nicht ich. Aber ich muss mit Bedauern feststellen, dass ich hier vor Gericht stehe, wie es Erdo\u011fan verlangt hat. Das Strafverfahren gegen mich und die Verfahren gegen viele andere kurdische Aktivistinnen und Aktivisten folgen einem Muster: Sie dienen offenkundig dem au\u00dfenpolitischen Interesse Deutschlands, da die T\u00fcrkei diese Terrorstrafverfahren fordert.
Aber die Kurdinnen und Kurden in Syrien, dem Irak, Iran und der T\u00fcrkei verteidigen sich gegen Angriffe der faschistischen Regime in diesen Staaten, sie k\u00e4mpfen um ihr \u00dcberleben, sie k\u00e4mpfen f\u00fcr ihre W\u00fcrde und die W\u00fcrde jedes einzelnen Menschen, unabh\u00e4ngig von Geschlecht, Religion und ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit. Und das ist kein Terrorismus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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